Grundrecht auf Mobilität

Hauenstein: Partei „Die Linke" gründet „Ökologische Plattform Pfalz"

In der Gaststätte „Zum Ochsen" in Hauenstein trafen sich umweltpolitisch engagierte Mitglieder der Partei „Die Linke" zur Gründung einer Arbeitsgruppe „Ökologische Plattform-Regionalgruppe Pfalz".

Mit Fritz Wirth, Stadtrat in Pirmasens, und dem Rodalber Kreistagsmitglied Horst Volk waren zwei regionale Mandatsträger unter den zwölf Gründungsmitgliedern. Folgende Themenfelder wurden diskutiert:

Atomfreunde-Treffen bei Merkel

Von Reimar Paul

Energiekonzerne lehnen Brennelementesteuer ab und wollen Milliarden selbst verwalten

Das lange angekündigte Energiekonzept der Bundesregierung lässt auf sich warten. Heute empfängt Angela Merkel erst mal die Chefs der vier großen Energiekonzerne RWE, E.on, EnBW und Vattenfall im Kanzleramt. Außer um die Laufzeitverlängerungen für AKW geht es um die Brennelementesteuer.

Rassistische Ressentiments

Türkische Organisation protestiert in Berlin gegen neue Provokationen des früheren Finanzsenators Thilo Sarazzin

Von Hülya Gürler

Etwa 200 Menschen haben nach Polizeiangaben am Montag an einer Kundgebung vor dem Berliner Willy-Brandt-Haus, der SPD-Parteizentrale, teilgenommen. Die »Deukische Generation« – ein Verein von jungen Deutsch-Türken hatte dazu aufgerufen. Die Demonstration richtete sich gegen die jüngsten Äußerungen des Bundesbank-Vorstandsmitglieds Thilo Sarazzin. Der SPD-Politiker und frühere Finanzsenator von Berlin hatte sich abfällig über Migranten geäußert. »Wir werden auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer«, hatte Sarrazin auf einer Veranstaltung in Darmstadt gesagt.

Die Pannen-Windräder von Areva

Andreas Wildhagen

Sechs von zwölf Mühlen des Windparks Alpha Ventus müssen ausgetauscht werden - sie wurden von dem französischen Lieferanten schadhaft geliefert - derselbe Konzern rüstet auch Kernkraftwerke aus, mit ähnlichen Schlampereien.

Urteil: Hausverbot gegen NPD-Chef Voigt rechtens

von dpa-info.com GmbH

Frankfurt (Oder) (dpa/bb) - Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat am Dienstag eine Klage des NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt gegen ein Hausverbot im südbrandenburgischen Hotel «Esplanade» in Bad Saarow abgewiesen.

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Geplaudere ersetzt Konzepte

Von Silvia Ottow

Koalition will Finanzloch in der Krankenversicherung mit höheren Zusatzbeiträgen schließen

Vor der Bundespräsidentenwahl wird vermutlich noch so manche Hiobsbotschaft über die Finanzierungspläne der gesetzlichen Krankenversicherung an Volkes Ohr gelangen. Steigende Zusatzbeiträge kann man fast schon als sicher annehmen.

Hysterie gegen Linke

Von Lenny Reimann

Nach der über mehrere Monate andauernden Stimmungsmache gegen linke Organisationen durch Sicherheitsbehörden, etablierte Parteien und selbsternannte Leitmedien hat am Montag auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in den Chor derjenigen eingestimmt, die ein verstärktes Vorgehen gegen die linke Szene in Deutschland fordern.

Autonome Nationalisten: Neonazischläger im Kapuzenpulli

Sie ziehen sich an wie Linke, wettern gegen das Kapital - und greifen Gewerkschafter und Antifa-Aktivisten an. Die Zahl der Autonomen Nationalisten ist den letzten Jahren stark gestiegen. VON WOLF SCHMIDT

BERLIN taz | Plötzlich ging die S-Bahn-Tür auf, und die Neonazis prügelten mit Holzlatten los. "Wenn die Polizei nicht massiv Tränengas eingesetzt hätte, hätte es Schwerverletzte gegeben", sagte einer, der dabei war, der taz. Vor zwei Wochen war das, nach einer Demo gegen Neonazis in Hildesheim. Die Angreifer waren: "Autonome Nationalisten".