21. Juni 2010

Informationsbesuch beim kurdischen Kulturverein Ludwigshafen

MdB und Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, Kathrin Senger-Schäfer, sowie James Herrmann, Sprecher für Rechtsextremismus und Migrationspolitik, und  trafen sich mit Vertretern des kurdischen Kulturvereins Ludwigshafen zu einem Informationsaustausch. Beide Seiten stellten viele politische Übereinstimmungen fest und vereinbarten eine stärkere Zusammenarbeit bei zukünftigen Projekten. Dabei sollen vor allem kulturelle Veranstaltungen im Vordergrund stehen.

 
21. Juni 2010

Linke nominiert Kandidaten

ALTLEININGEN: James Herrmann will in den Landtag

Die Partei Die Linke hat ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl 2011 im Wahlkreis 41 nominiert: James Herrmann (56) aus Altleiningen setzte sich bei der Wahl am Donnerstag in Bad Dürkheim durch. Ersatzkandidat ist Gilbert Adam (44) aus Haßloch.

Wie der Kreisverband Bad Dürkheim der Partei mitteilt, konnte sich Herrmann bei der Wahlversammlung knapp gegen den Informatiker Adam durchsetzen, der Mitglied des Haßlocher Gemeinderats ist.

 
21. Juni 2010

»Oppositionsjugend« muckt auf

Von Hans-Gerd Öfinger, Essen

Jusos wollen SPD weiter links / Sascha Vogt neuer Bundesvorsitzender

Mit dem Anspruch, als »Oppositionsjugend« die Mutterpartei SPD auf einen deutlich linkeren Kurs zu bringen, ging am Sonntag in Essen der Bundeskongress der Jungsozialisten in der SPD zu Ende.

 
21. Juni 2010

Ein Sieg ist nicht in Sicht

Von Peter Preiß

Neue Hiobsbotschaften vom Hindukusch. Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich nach Angaben der Vereinten Nationen in den vergangenen Monaten nicht verbessert, sondern »dramatisch« verschlechtert. Von Januar bis April sind demnach an den Straßen fast doppelt so viele Bomben explodiert wie im Vorjahreszeitraum. Das geht aus einem am Samstag veröffentlichen Bericht von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hervor. Im Zeitraum von April bis Juni wurden bei Kampfhandlungen in Afghanistan demnach 395 Zivilisten getötet. Für rund 70 Prozent dieser Todesfälle seien Aufständische verantwortlich, schreibt der UN-Chef – tatsächlich sind alle Opfer Folgen der Besatzung.

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21. Juni 2010

Ausländer in Südafrika: Die Angst der Migranten

Gerüchte wollen nicht verstummen, dass es nach der WM neue Pogrome gegen afrikanische Ausländer gibt. Die ersten bringen schon sich oder ihre Kinder in Sicherheit. VON SAVIOUS KWINIKA

Lucia Gumbo hat genug. Am Busbahnhof Park Station, dem größten in Johannesburg, steckt die Mutter aus Simbabwe ihre zwei Kinder in einen Bus nach Hause. "Es lohnt sich nicht, zu sterben", erklärt sie. "Lieber nach Hause gehen, solange es dafür noch Zeit gibt." Sie hatte bisher ein Mädchen im Kindergarten und einen Jungen in der Grundschule im Stadtteil Braamfontein.

 
21. Juni 2010

Gabriel´s Welt: Wir brauchen die Stimmen der Partei „Die Linke“ nicht.

Zitate von Sigmar Gabriel (Parteivorsitzender SPD) aus einem Interview mit der WELT:

Wir brauchen die Stimmen der Partei „Die Linke“ nicht. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass es auch Stimmen aus CDU und FDP gibt, die in geheimer Wahl für Frau Kraft stimmen, denn die Unzufriedenheit mit dem System-Rüttgers ist dort ja auch sehr groß. Und wenn es am Ende einzelne Mitglieder der Partei „Die Linke“ gibt, die den Kurs ihrer Fraktion verlassen wollen, weil sie den altstalinistischen und antiparlamentarischen Kurs ihrer Parteiführung in NRW nicht mitmachen wollen, sind sie herzlich willkommen.

 
20. Juni 2010

James Herrmann als Direktkandidat der Partei DIE LINKE im Wahlkreis 41 gewählt

James Herrmann, Mitglied des Landesvorstandes der Partei aus Altleiningen, wurde am Donnerstag, den 17. Juni 2010 in Bad Dürkheim als Direktkandidat für die Landtagswahlen 2011 für den Wahlkreis 41/Landkreis Bad Dürkheim gewählt.

Der 56 jährige, verheiratete Vater dreier Kinder und gelernte Sparkassenkaufmann konnte sich auf der Wahlversammlung knapp vor Gilbert Adam, Gemeinderatsmitglied aus Haßloch, durchsetzen.

 
20. Juni 2010

In NRW werden die Farben neu gemischt

Von Marcus Meier, Köln

Rot-grüne Minderheitsregierung bleibt auf Partner angewiesen / CDU und FDP blockieren, LINKE bietet Kooperation an

Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW kann nicht mit wechselnden Mehrheiten regieren. Schnell wird sich zeigen: Will sie auf die Stimmen der FDP oder die der LINKEN setzen?

 
20. Juni 2010

Bald steigende Zusatzbeiträge?

Gesundheitsexperten von Schwarz-Gelb beraten in Berlin / Neuer FDP-Vorstoß zum Elterngeld

Fachpolitiker von Union und FDP beraten seit gestern in Berlin über Einsparvorschläge im Gesundheitswesen. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) stimmte die Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) dabei erneut auf steigende Belastungen ein. Unterdessen wagte die FDP einen neuen Vorstoß zu Einsparungen beim Elterngeld.

 

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