Projekte gegen Linksextremismus

Das Extremismus-Bekämpfungsprogramm von Familienministerin Schröder (CDU) empört die Grünen. Sie werfen ihr Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus vor.

VON W. SCHMIDT & A. SPEIT

BERLIN taz | Die Grünen üben heftige Kritik am Extremismus-Bekämpfungsprogramm von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU). Ihr Ansatz impliziere fälschlicherweise, dass Linksextremismus und Rechtsextremismus "zwei sich vom Grunde her ähnliche politische Bewegungen seien", heißt es in einem Positionspapier der Thüringer Landtagsvizepräsidentin Astrid Rothe-Beinlich und der beiden grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar und Sven-Christian Kindler. Zudem werde dadurch übersehen, dass menschenverachtende und antidemokratische Einstellungen nicht nur an den vermeintlichen "Rändern" auftreten.

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