01. November 2009
Im Mittelpunkt unserer Politik muss immer der Mensch stehen!
Diese bevorstehenden Wahlen bedeuten für die LINKE einerseits eine große Herausforderung, andererseits die historische Chance sich links von der SPD noch stärker zu etablieren. Die Linke muss und wird sich  immer mehr zu einer bestimmenden politischen Kraft iin Deutschland entwickeln. Es ist unser Ziel, im Bundestag eine sozial gerechte, am Menschen orientierte und gleichzeitig die Umwelt schützende Politik weiterhin aktiv zu gestalten.

DIE LINKE ist die einzige Hoffnung der sozial abgehängten Menschen.

Die  im Bundestag vertretenen "Volksparteien" zeichnen sich dadurch aus, dass Steuergelder sinnlos verschwendet und die immer offener zu Tage tretende Not unserer Bürgerinnen und Bürger gleichgültig ignoriert werden. Sie sind mehr damit beschäftigt ihre eigenen Interessen zu vertreten. Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger werden parteitaktischen Winkelzügen geopfert, der Begriff „soziale Gerechtigkeit“ ist für sie ein Begriff aus einer fremden Welt. Der immer offensichtlicher werdenden Gesellschaftskrise stehen sie hilflos, konzeptlos und mutlos gegenüber.

DIE LINKE setzt sich für eine andere, gerechtere Politik ein.

In der laufenden Legislaturperiode und unter den Vorgaben einber schwarz-grlben Koalitionsregierung  ist es wichtiger denn je scih für eiine Politik einzusetzen, die sozial gerecht, friedlich und auf den Schutz unserer Umwelt ausgerichtet ist. Der sich weiter abzeichnenden Umverteilung von unten nach oben muss sich energisch dagenengestellt, der Abbau von Arbeitnehmerrechten muss verhindert werden. Eine solche Politik kann nicht von SPD und Grünen erwartet werden. Beide Parteien sind mit der Durchsetzung der Agenda 2010 die Protagonisten einer neoliberalen Politik. "Links blinken und rechts überholen" wird weiterhin ein Erkennungsmerkmal sozialdemokratischer Politik sein. Ein solcher Politikansatz kann und darf von der LINKEN nicht toleriert werden.

Eine starke LINKE schützt die Bürgerinnen und Bürger vor den alten und neuen Nazis.

Die NPD und die Kameradschaften werden weiterhin mit verführerischer Stimme und falschen Versprechungen um die Gunst der Bürgerinnen und Bürger buhlen. Doch die Geschichte zeigt uns: Wer Rechts wählt, wählt Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und Ausgrenzung Andersdenkender.

Unser Ziel muss eine glaubhaft und engagiert arbeitende Fraktion der LINKEN im Bundestag sein, zusammen werden wir das schaffen.  Wir alle müssen die Erwartungen, die die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes in uns, DIE LINKE setzen, Realität werden lassen.

Eine starke LINKE im Bundestag wird die Politik in Deutschland entscheidend verändern.

Soziale Gerechtigkeit, Verantwortung für unsere Umwelt und bürgernahe Politik dürfen gerade in der jetzigen Krise keine politischen Worthülsen sein.


 

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